Seit zwei Jahren hören wir immer wieder das Wort Allgemeinverfügung hier und dort. Man kann sagen es ist eine rechtlicher Rahmen an die man sich halten muss. Aber wir haben nochmal genauer nachgefragt was hinter einer Allgemeinverfügung steht bei Jan von Lackum:
Wann kann man eine Allgemeinverfügung erstellen? Wir haben uns lange bei den Corona-Demos was kann die Stadt tun.
Die Allgemeinverfügung für die Corona-Spaziergänge in Schweinfurt wurde nur bis Freitag verlängert. Warum nicht länger?
Also haben wir eigentlich täglich mit Allgemeinverfügungen im Straßenverkehr zu tun.
Werbung
Vorheriger ArtikelRimpar: Mallwitz zieht es nach Dresden
Nächster ArtikelBrauchen Schüler einen Nachweis bei 2G+? Jan von Lackum mit der Übersicht