HAMMELBURG, LKR. BAD KISSINGEN. Am Montagabend formierte sich ein nicht angezeigter Aufzug mit bis zu 150 Teilnehmer aus dem Bereich der Corona-Maßnahmen-Gegner. Es kam zu keinerlei Sicherheitsstörungen. Der Polizei Hammelburg gelang die Identifizierung von möglichen Versammlungsleitern, die nun mit Bußgeldern zu rechnen haben.
Am frühen Montagabend zeigte die Polizei Hammelburg mit Unterstützung von Kräften der Bereitschaftspolizei verstärkte Präsenz im Innenstadtbereich anlässlich des dortigen Versammlungsgeschehens. Die Beamtinnen und Beamten betreuten ab 16:00 Uhr eine ordentlich beim Landratsamt Bad Kissingen angemeldete Mahnwache gegenüber der Bundeswehrkaserne. Die Teilnehmenden zeigten sich durchweg kooperativ und einsichtig im Hinblick auf Anweisungen und Beschränkungen.
„Spaziergänge, wie wir sie aktuell im Kontext des Protests gegen Corona-Maßnahmen sehen, werden nicht toleriert und von der Polizei als Versammlungen behandelt. Wer für die Versammlung wirbt, muss sie auch anzeigen.“
(Detlev Tolle, Polizeipräsident)
Gegen 18:00 Uhr formierte sich ein nicht im Vorfeld angezeigter Aufzug, der in der Spitze aus rund 150 Personen bestand. Der Polizei Hammelburg gelang im Verlauf des als „Spaziergang“ deklarierten Demonstrationszuges die Identifizierung von insgesamt sechs Personen, die im Verdacht stehen, die Leitung der Versammlung inne gehabt zu haben. Gegen die Verdächtigen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Die Betroffenen haben mit deutlichen Bußgeldern zu rechnen. Die Polizeiinspektion Hammelburg steht hierbei im engen Kontakt mit der zuständigen Versammlungs- und Bußgeldbehörde des Landratsamtes Bad Kissingen.
„Die Nichtanzeige einer Versammlung beinhaltet eine Form des Misstrauens, das nicht gerechtfertigt ist. Im Gegenteil: Wir wollen als Behörden kooperativ die konkrete Durchführung besprechen und gewährleisten.“ (Detlev Tolle, Polizeipräsident)
Auch wenn sich der Aufzug zum größten Teil aus friedlichem bürgerlichen Klientel zusammengesetzte und sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Abstandsgebote und weitere Auflagen gehalten hatten, appelliert die Polizei an Bürgerinnen und Bürger, sich nicht an nicht-angemeldeten Versammlungen zu beteiligen, sich von Gewalttätigkeiten und Aggressoren deutlich zu distanzieren und Protest ausschließlich friedlich und im Rahmen der gesetzlichen Grenzen auszuüben.
Quelle: Polizeipräsidium Unterfranken
