Donnerstag

Pressebericht des PP Unterfranken vom 16.12.2021 – Bereich Main-Rhön

 

Einbruch in Bäckerei – Bargeld aus Tresor entwendet

SCHWEINFURT. Von Mittwoch auf Donnerstag hat ein Einbrecher in einer Bäckerei Bargeld aus einem Tresor entwendet. Dem Täter gelang es, unerkannt zu entkommen. Er hinterließ einen Sachschaden, der sich nach ersten Schätzungen auf mehrere tausend Euro belaufen dürfte. Die Kriminalpolizei Schweinfurt ermittelt und bittet um Hinweise.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand muss sich der Einbruch im Zeitraum zwischen Mittwochabend, 18.30 Uhr, und Donnerstagfrüh, 04.20 Uhr, ereignet haben. Der Täter öffnete gewaltsam eine Seiteneingangstür und gelangte so in die Bäckerei in der Gretel-Baumbach-Straße. Im Inneren öffnete er offenbar unter Zuhilfenahme eines Werkzeuges einen Tresor. Darin befand sich ein zweistelliger Geldbetrag, mit dem der Einbrecher in unbekannte Richtung flüchtete.

Wer in der Nacht zum Donnerstag in der Gretel-Baumbach-Straße etwas Verdächtiges beobachtet hat, das mit dem Einbruch in Zusammenhang stehen könnte, wird dringend gebeten, sich unter Tel. 09721/202-1731 mit der Kriminalpolizei Schweinfurt in Verbindung zu setzen.

Warnmeldung des PP Unterfranken vom 16.12.2021 – Bereich Unterfranken

+++ Trickbetrüger aktiv +++

Aktuell geben sich in Unterfranken Telefonbetrüger als Enkel oder Polizeibeamte aus oder täuschen einen Unfall vor und versuchen von den Angerufenen Bargeld für diese Notsituation zu ergaunern. Vereinzelt täuschen die Betrüger auch vor Ärzte zu sein, die angeblich einem nahen Verwandten mit einer Covid-19 Infektion helfen wollen, dafür aber einen hohen Geldbetrag benötigen würden.

Für eine rasche Veröffentlichung der Warnmeldung in Ihrem Medium sind wir dankbar.

 

 

Vorsicht Trickbetrüger aktiv!

 

UNTERFRANKEN. Aktuell sind unterfrankenweit und insbesondere im Raum Main-Rhön und Mainfranken Telefonbetrüger aktiv. Die Anrufer geben sich bei den Angerufenen als Enkel, Ärzte oder Falsche Polizeibeamte aus. Es ist mit weiteren Anrufen zu rechnen. Informieren Sie daher bitte auch Ihre Angehörigen!

Das Polizeipräsidium Unterfranken rät:

 

• Legen Sie auf und rufen Sie selbst ihren Enkel oder Verwandten an!

 

• Übergeben Sie keine Geldbeträge an Fremde!

 

• Vorsicht! Die Täter können mittels Call ID-Spoofing jede von ihnen gewünschte Rufnummer auf dem Telefondisplay anzeigen lassen!

 

• Sprechen Sie mit ihren Freunden, Nachbarn und Verwandten über das Phänomen!

 

• Wenden Sie sich im Zweifel an die Polizei!

 

 

Gemeinsame Presseerklärung des PP Unterfranken und der Staatsanwaltschaft Würzburg vom 16.12.2021

Mit Gasdruckwaffe auf Bruder geschossen – 26-Jähriger in Untersuchungshaft

PRICHSENSTADT – OT STADELSCHWARZACH, LKR. KITZINGEN. Im Zuge eines laufenden Ermittlungsverfahrens der Kriminalpolizeiinspektion Würzburg sollte am Mittwochvormittag in einem Einfamilienhaus ein Durchsuchungsbeschluss vollstreckt werden. Bei der Durchsuchung zog ein 26-Jähriger plötzlich eine Gasdruckwaffe und schoss auf seinen drei Jahre jüngeren Bruder. Die Polizeibeamten nahmen den Schützen vorläufig fest und versorgten den Verletzten. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Würzburg erließ der Ermittlungsrichter einen Haftbefehl.

In Begleitung des Unterstützungskommandos der Bayerischen Bereitschaftspolizei wollte die Kripo Würzburg gegen 08:30 Uhr einen richterlich angeordneten Durchsuchungsbeschluss vollstrecken. Die Beamten trafen in dem Einfamilienhaus zuerst auf den Jüngeren der beiden Brüder, als der Ältere mit einer Gasdruckpistole plötzlich aus seinem Zimmer kam und mehrfach auf seinen Bruder schoss. Durch den Einsatz eines Distanzelektroimpulsgerätes, einem sogenannten Taser, konnten die Polizisten weitere Schussabgaben verhindern. Der 23-Jährige erlitt durch die verschossenen Stahlkugeln leichtere Verletzungen an Rücken und Nacken und musste lediglich vor Ort medizinisch versorgt werden.

Seinen Bruder nahm die Polizei wegen des dringenden Tatverdachts eines versuchten Tötungsdeliktes vorläufig fest und brachte ihn nach einer kurzen ambulanten medizinischen Versorgung zur Kriminalpolizei Würzburg. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Würzburg wurde er am Donnerstag dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Dieser folgte dem Antrag der Staatsanwaltschaft Würzburg und erließ einen Haftbefehl wegen des dringenden Tatverdachts des versuchten Totschlags. Im Anschluss kam der Tatverdächtige in eine Justizvollzugsanstalt.

Die weiteren Ermittlungen führt die Kriminalpolizei Würzburg unter Sachleitung der Staatsanwaltschaft Würzburg. Insbesondere das Motiv des 26-Jährigen ist momentan noch unklar und Gegenstand der Ermittlungen.

Pressebericht

der Polizeiinspektion Aschaffenburg

vom 16.12.2021

 

Stadt Aschaffenburg

Verkehrsgeschehen

Kleintransporter fährt rückwärts gegen rollenden Güterzug

Leider. Im Leiderer Hafen in der Hafenkopfstraße kam es am Mittwochmittag, gegen 12:15 Uhr, zu einem eher ungewöhnlichen Verkehrsunfall. Die Fahrerin eines Kleintransporters fuhr rückwärts aus einem Firmengelände heraus, dabei prallte sie gegen den Wagon eines hinter ihr querenden Güterzuges. Am Güterzug, bestehend aus Lok und sieben Wagons, entstanden nur kleine Kratzer, während am Kleintransporter ein deutlicher Schaden an der Heckklappe zu verzeichnen war. Der Schaden wird auf 3.500 Euro geschätzt. Verletzt wurde glücklicherweise niemand.

Verkehrsunfall in der Auhofstraße: Eine Person leicht verletzt

Damm. Eine 86-jährige Autofahrerin versuchte am Mittwochnachmittag, gegen 15 Uhr, in der Auhofstraße zu wenden. Dabei kam es zum Zusammenstoß mit einem entgegenkommenden Toyota. Durch die Wucht des Aufpralls wurde der Toyota nach rechts geschleudert und touchierte einen am Straßenrand geparkten Opel. Der Mercedes der 86-Jährigen drehte sich um die eigene Hochachse und kam an einem Zaun neben der Fahrbahn zum Stehen. Die Unfallverursacherin wurde leicht verletzt und mit einem Schock zur weiteren Abklärung in ein nahegelegenes Krankenhaus verbracht. Der Toyota-Fahrer blieb unverletzt. Beide Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden (vermutlich wirtschaftlicher Totalschaden). Der Schaden wird auf circa 23.000 Euro geschätzt. Die Feuerwehr Damm war im Einsatz. Die Auhofstraße war für die Dauer der Unfallaufnahme beidseitig gesperrt.

 

Kriminalitätsgeschehen

Diebstahl auf Großbaustelle

Im Zeitraum von Dienstag, dem 14.12.2021, 17:30 Uhr bis Mittwoch, dem 15.12.2021, 07:00 Uhr, wurden mehrere Elektrowerkzeuge im Wert von circa 2.000 Euro aus einem Rohbau auf dem Gelände der technischen Fachhochschule gestohlen. Die Werkzeuge waren in einer verschlossenen Kiste gelagert. Das Schloss wurde durch den Täter aufgebrochen.

Hinweise zu tatverdächtigen Personen nimmt die Polizeiinspektion Aschaffenburg unter der Telefonnummer 06021/857-0 entgegen.

Kreis Aschaffenburg

Verkehrsgeschehen

Autofahrer mit fast zwei Promille angehalten

Laufach. Am Mittwochabend, gegen 17:30 Uhr, wurde der Polizei ein auffälliger Autofahrer auf der Bundesstraße 26 im Bereich der Weiberhöfe mitgeteilt. Eine Streife der Polizeiinspektion Aschaffenburg konnte das Fahrzeug schließlich in Laufach anhalten und den Fahrzeugführer einer Verkehrskontrolle unterziehen. Der 59-jährige Fahrer wirkte dabei deutlich alkoholisiert. Ein durchgeführter Atemalkoholtest bestätigte den Verdacht und zeigte einen Wert von fast zwei Promille. Die Weiterfahrt wurde durch die Polizeibeamten daraufhin unterbunden und der Führerschein des Herren sichergestellt. Außerdem musste er die Streife für eine Blutentnahme mit auf die Dienststelle nach Nilkheim begleiten.

Pressebericht der Verkehrspolizei Schweinfurt-Werneck vom 16.12.2021

Landkreis Bad Kissingen, A 71, Maßbach

Lkw-Unfall auf der A 71

Bei einem Verkehrsunfall mit zwei Sattelzügen am Mittwochnachmittag auf der A 71 wurde ein Fahrer leicht verletzt. Die A 71 Richtung Schweinfurt war für mehrere Stunden gesperrt. Es entstand ein Sachschaden von ca. 165000 Euro.

Ein Kilometer vor der Anschlussstelle Maßbach lenkte ein 47-jähriger Lkw-Fahrer seinen Sattelzug wegen Motorprobleme auf den Seitenstreifen und hielt an. Ein in gleicher Richtung auf der rechten Fahrspur kommender 46-jähriger Lkw-Fahrer streifte mit seinem Sattelzug das stehende Fahrzeug.

Durch die seitliche Berührung wurden beide Züge auf der gesamten Länge aufgerissen. Der Unfallverursacher verletzte sich dabei leicht am Kopf. Er wurde vom Rettungsdienst ins Krankenhaus nach Bad Kissingen gebracht. Zur Unfallaufnahme durch die Verkehrspolizei Schweinfurt-Werneck und zur Bergung der Fahrzeuge musste die A 71 Richtung Schweinfurt bis 20:15 Uhr gesperrt werden. Der Verkehr wurde durch die Straßenmeisterei Rödelmaier an der Anschlussstelle  Münnerstadt ausgeleitet. Die Feuerwehren aus Münnerstadt und Poppenlauer waren ebenfalls im Einsatz.

Landkreis Bad Kissingen, A 71, Oerlenbach

 

A 71 Maßbach – Tierkadaver am Fahrbahnrand abgelegt

Bei einer Kontrollfahrt am Mittwochvormittag entdeckten Mitarbeiter der Straßenmeisterei Schweinfurt Stroh neben der Fahrbahn. Bei genauer Begutachtung wurden im Stroh ein totes Mutterschaf und drei tote Lämmer aufgefunden. Alle Tiere waren ohne Ohrmarken. Der Fundort lag 1,2 km nach der Anschlussstelle Bad Kissingen Richtung Erfurt. Hinweise bitte an die Verkehrspolizei Schweinfurt-Werneck unter Tel. 09722/9444-0.

Pressebericht der Polizeiinspektion Haßfurt vom 16.12.2021

Trunkenheit im Verkehr

 

Eltmann – Am Mittwoch gegen 22:17 Uhr wurde ein 79-jähriger, in seinem silbernen VW Touran, am Marktplatz, einer allgemeinen Verkehrskontrolle unterzogen. Ein vor Ort durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 0,60 Promille. Die Weiterfahrt wurde von den Beamten unterbunden und der VW Fahrer musste sich einem gerichtsverwertbaren Atemalkoholtest auf der Dienststelle unterziehen.

1er BMW  zerkratzt

 

Hofheim – Am Sonntag zwischen 16:30 Uhr und 21:00 Uhr parkte  ein 21-jähriger, seinen blauen 1er BMW, ordnungsgemäß am rechten Fahrbahnrand in einer der dort befindlichen Parkbuchten, in der Hauptstraße. Dort wurde von einem unbekannten Täter die Beifahrertüre zerkratzt. Der Schaden wird von den Beamten auf ca. 1.200,00 € geschätzt.

Schwarzes Cube Acid gestohlen

 

Haßfurt – Ihr schwarz/graues Cube Acid, stellte eine 26-jährige am Dienstag zwischen 08:00 Uhr und 18:00 Uhr am Bahnhof in Haßfurt versperrt ab. Als sie zurück kam bemerkte sie, dass ihr Fahrrad samt Schloss entwendet wurde. Der Beuteschaden beläuft sich auf ca. 820,00 €.

VW Golf beschädigt

 

Oberaurach – Seinen blauen VW Golf parkte ein 40-jähriger in der Zeit von Freitag, 26.11.2021, 15:00 Uhr bis Samstag, 04.12.2021, 06:00 Uhr in der Rathausstraße in einer Hofeinfahrt. Als er zu seinem PKW zurückkam, sah er mehrere Beschädigungen rund um das Fahrzeug. Der Schaden beläuft sich auf ca. 10.000,00 €.

Wer sachdienlich Hinweise zu den oben genannten Taten geben kann, wird gebeten, sich bei der Polizeiinspektion Haßfurt unter 09521-9270 zu melden.

Pressebericht der Polizeiinspektion Würzburg-Stadt vom 16.12.2021

Kriminalitätsgeschehen

Baustellenleuchten entwendet

WÜRZBURG/FRAUENLAND. Am Dienstagabend gegen 23:30 Uhr wurde auf dem Baustellengelände der Uni Mensa am Hubland zwei Baustellenleuchten durch zwei unbekannte Täter entwendet. Der Beuteschaden liegt bei rund 1.200 Euro.

Täterhinweise nimmt die Polizeiinspektion Würzburg-Stadt unter der Tel-Nr. 0931/457-2230 entgegen.

Verkehrsgeschehen

Verfolgungsfahrt mit der Polizei

WÜRZBURG/INNENSTADT. Am Donnerstagmorgen gegen 01:00 Uhr, lieferte sich ein 47-jähriger Würzburger eine Verfolgungsfahrt mit der Polizei. Der Nissan-Fahrer sollte im Friedrich-Bergius-Ring durch Streifenbeamte der Polizeiinspektion Würzburg-Stadt einer Verkehrskontrolle unterzogen werden. Er ignorierte jedoch die Anhaltesignale und flüchtete mit erhöhter Geschwindigkeit. Mehrere rote Ampeln wurden dabei überfahren. Beim Überholen eines unbeteiligten Pkws kam es fast zum Unfall. In der Gneisenaustraße konnte der Nissan dann durch mehrere Streifenwagen gestoppt werden. Im Fahrzeug befand sich neben dem Fahrer eine 22-jährige Landkreisbewohnerin. Der Fahrer hatte Alkohol und Drogen konsumiert. Er ist außerdem nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis. Für den Nissan besteht kein Versicherungsschutz und der Eigentümer wusste auch nichts von der Spritztour. Der 47-Jährige hatte sich unbefugt die Schlüssel genommen. Er wurde vorläufig festgenommen und zur Polizeiinspektion Würzburg-Stadt gebracht. Dort wurde durch einen Arzt eine Blutentnahme durchgeführt. Der vorläufig Festgenommene musste die Nacht in der Zelle verbringen. Ob er wieder in Freiheit entlassen wird, entscheidet der Staatsanwalt. Ihn erwarten nun Strafverfahren u. a. wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen, Gefährdung des Straßenverkehrs, Fahren ohne Fahrerlaubnis und unbefugter Gebrauch eines Kraftwagens. Bei der Mitfahrerin wurden Drogen, Bargeld und eine Feinwaage gefunden. Sie erwartet u. a. ein Strafverfahren wegen illegalen Handel mit Drogen.

Betrunken Unfall verursacht und geflüchtet

WÜRZBURG/DÜRRBACHAU. Am Mittwochnachmittag gegen 15:26 Uhr, kam es auf dem Parkplatz eines Lebensmittelgeschäfts in der Alfred-Nobel-Straße zu einem Verkehrsunfall bei

dem ein geparkter schwarzer VW beschädigt wurde. Die 58-jährige Unfallverursacherin flüchtete mit ihrem weißen VW ohne ihren Pflichten als Unfallbeteiligte nachzukommen. Durch die eingesetzten Streifenbeamten wurde die Flüchtige an ihrer Wohnadresse angetroffen. Der Unfallwagen stand in der offenen Garage und wies frische Unfallspuren auf. Bei der Fahrerin konnte Alkoholgeruch festgestellt werden. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,4 Promille. Die Würzburgerin musste die Beamten auf die Dienststelle begleiten. Dort wurde durch einen Arzt eine Blutentnahme durchgeführt. Nachdem der Führerschein sichergestellt wurde, konnte die 58-Jährige die Dienststelle wieder zu Fuß verlassen. Sie erwartet ein Strafverfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs und unerlaubten Entfernens vom Unfallort. Die Gesamtschadenshöhe liegt bei rund 1.500 Euro.

 

Unfallfluchten im Stadtgebiet

WÜRZBURG/INNENSTADT. Im Laufe des Samstags wurde ein Gebäude im Friedrich-Ebert-Ring durch einen unbekannten Verkehrsteilnehmer beschädigt. Der Eigentümer musste feststellen, dass eine Ecke des Hauses beschädigt wurde. Die Schadenshöhe wird mit rund 4.000 Euro angegeben.

WÜRZBURG/GROMBÜHL. Zwischen Sonntag, 18:00 Uhr und Montag, 08:00 Uhr, wurde in der Matterstockstraße ein geparkter schwarzer Audi beschädigt. Der unbekannte Verursacher hatte sich entfernt, ohne sich um den entstandenen Schaden in Höhe von circa 1.000 Euro zu kümmern.

Die Polizeiinspektion Würzburg-Stadt ermittelt in den beiden Fällen wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort und bittet Zeugen, denen sachdienliche Hinweise zu den Vorfällen möglich sind, sich unter der Tel.-Nr. 0931/457-2230 mit der Polizeidienststelle in Verbindung zu setzen.

Drogenfahrt

WÜRZBURG/HEIDINGSFELD. Am Mittwochabend gegen 23:00 Uhr, fiel Beamten der Polizeiinspektion Würzburg-Stadt in der Klosterstraße eine Daimler-Fahrerin aufgrund ihrer auffälligen Fahrweise auf. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass die 29 – Jährige im Laufe des Abends Drogen konsumiert hatte. Im Pkw wurden mehrere abgerauchte Jointstummel gefunden. Die junge Frau musste die Beamten für eine Blutentnahme auf die Dienststelle begleiten. Die Weiterfahrt wurde unterbunden und der Fahrzeugschlüssel sichergestellt. Danach durfte sie die Dienststelle zu Fuß wieder verlassen. Die Würzburgerin erwartet ein Bußgeld wegen des Verstoßes gegen das Straßenverkehrsgesetz.

Pressebericht PI Hammelburg vom 16.12.2021

Wildunfall

 

Oberthulba, Lkr. Bad Kissingen: Am Mittwochabend, kurz vor 20:00 Uhr, ereignete sich auf der Staatsstraße 2290 ein Wildunfall, als ein Reh zwischen Hassenbach und Katzenbach plötzlich die Fahrbahn überqueren wollte.

Ein 29-Jähriger erfasste das Tier mit seinem Daimler. Nach der Kollision mit dem Pkw lief das Reh weiter, weshalb der zuständige Jagdpächter verständigt wurde.

Der Schaden am Fahrzeugt beträgt ca. 3.000 Euro.

Unfall beim Rangieren

Oberthulba, OT Reith; Lkr. Bad Kissingen: Beim Rangieren stieß am Mittwochmorgen ein Kraftfahrer in der Straße „Weippertstrifter Weg“ mit einem Fahrzeuggespann gegen einen Internetverteilerkasten.

Durch den Anstoß wurde der Gehäuserahmen stark beschädigt. Der dabei entstandene Sachschaden dürfte bei ca. 3.500 Euro liegen.

Erneut Fahrzeug mit Stein beworfen?- Zeugen gesucht

Euerdorf, OT Wirmsthal, Lkr. Bad Kissingen: Bereits im Juni und Oktober wurden zwei Fahrzeuge in Wirmsthal in der Hauptstraße durch einen bislang Unbekannten beschädigt.

Am Mittwochmorgen, um 07:45 Uhr, kam es erneut zu einem Vorfall, bei dem ein 35-Jähriger ein Schlaggeräusch im Bereich der Windschutzscheibe seines Fahrzeuges bemerkte, als

er in der Hauptstraße unterwegs war. An der Scheibe waren zwei Einschläge zu sehen, ein hierfür in Frage kommender Stein wurde ebenfalls aufgefunden.

Zu der relevanten Zeit waren weder weitere Fahrzeuge am Ereignisort unterwegs, noch waren Personen zu sehen, die einen Stein hätten werfen können.

Der Sachschaden liegt bei über 500 Euro.

Die Polizeiinspektion Hammelburg hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Personen, welche in dem genannten Zeitraum etwas beobachten konnten, sich unter der Telefonnummer 09732 / 906-0 zu melden.

Jugendschutzkontrolle

 

Hammelburg, Lkr. Bad Kissingen: Am Mittwochabend wurde ein 14-Jähriger durch eine Streifenbesatzung einer Jugendschutzkontrolle unterzogen. Hierbei fanden die Beamten im Verlauf der Kontrolle eine E-Zigarette und zwei sogenannte E-Liquids, welche anschließend sichergestellt wurden.

Der Jugendliche gab weiterhin an, dass ihm die E-Zigarette von jemanden übergeben wurde. Aus diesem Grund muss diese weitere Person nun mit einem Ordnungswidrigkeitsverfahren rechnen.

Pressebericht der PI Kitzingen vom 16.12.2021

Donnerstag, 16. Dezember 2021

 

Verkehrsgeschehen

 

Am Mittwoch wurden der Polizeiinspektion Kitzingen insgesamt neun Verkehrsunfälle gemeldet. Davon flüchteten bei sieben Unfällen die jeweiligen Verursacher von der Unfallstelle.

 

Unfallfluchten

 

PRICHSENSTADT – In der Zeit vom 15.12.2021, 07:30 Uhr bis 09:30 Uhr, kam es in Neuses am Sand zu einer Unfallflucht. Vermutlich touchierte ein bislang unbekannter Fahrer eines Lkws in der Straße Neuses am Sand auf Höhe Hausnummer 29 einen Maschendrahtzaun, verhakte sich in diesen und riss den Zaun nieder. Danach entfernte sich der Unbekannte von der Unfallstelle. Es entstand ein Sachschaden von ca. 500 Euro.

NORDHEIM A. MAIN – Im Zeitraum vom 15.12.2021, 12:00 Uhr bis 12:15 Uhr, streifte ein bislang unbekannter Verkehrsteilnehmer einen Am Altenberg am Friedhof geparkten, weißen Seat-Leon. Danach fuhr der Unfallbeteiligte davon, ohne sich um die Pflichten im Zusammenhang mit einem Verkehrsunfall zu kümmern. Beim Anstoß wurde der Stoßfänger am Seat vorne links weggerissen. Es entstand ein Sachschaden von ca. 3000 Euro.

KITZINGEN – In der Zeit vom 15.12.2021, 10:00 Uhr bis 21.15 Uhr, ereignete sich am Ortsausgang auf dem Fuß- und Radweg in Richtung Repperndorf eine Unfallflucht. Ein bislang unbekannter Fahrzeugführer streifte eine dort befindliche Laterne und riss diese aus der Verankerung. Dem Spurenbild zufolge dürfte es sich bei dem flüchtigen Fahrzeug um ein landwirtschaftliches Gefährt handeln. Es entstand ein Sachschaden von ca. 500 Euro.

KITZINGEN – In der Zeit vom 14.12.2021, 18:00 Uhr bis 15.12.2021, 07:40 Uhr, touchierte ein bislang Unbekannter einen ordnungsgemäß in der Moltkestraße, auf Höhe der Hausnummer 8 geparkten, schwarzen Fiat. Am Fiat konnten Kratzspuren am Stoßfänger vorne links festgestellt werden. Es entstand ein Sachschaden von ca. 1000 Euro.

KITZINGEN – Am 15.12.2021, 06:56 Uhr, kam es auf Höhe der Repperndorfer Straße 3 zu einer Verkehrsunfallflucht. Ein bislang unbekannter Fahrzeuglenker eines Lkws rangierte rückwärts in die Einfahrt einer dort ansässigen Firma. Bei dem Versuch rammte er mit dem Fahrzeugheck einen Lichtmast. Letztendlich entfernte sich der Fahrer von der Unfallstelle, ohne seinen Pflichten im Zusammenhang mit einem Verkehrsunfall nachzukommen. Es entstand ein Sachschaden vom ca. 2500 Euro.

Hinweise in allen Fällen der Unfallflucht erbittet die Polizeiinspektion Kitzingen unter Tel. 09321-141-0.

 

Diebstahl

 

Cityroller gestohlen

 

KITZINGEN – Bereits in der Zeit vom 10.12.2021, 07:55 Uhr bis 13.12.2021, 07:55 Uhr, entwendete ein unbekannter Täter einen grau-schwarzen Cityroller. Der Roller war im Bereich der Fahrradständer vor der Realschule in der Glauberstraße abgestellt. Es entstand ein Beuteschaden von ca. 100 Euro.

 

Betrug

 

Liebesbetrug

 

LANDKREIS KITZINGEN – In der Zeit vom 08.11.2021 bis 15.12.2021 kam es zu einem sogenannten Fall des „LOVE-SCAMMING“, also einem Betrugsfall mit vorgetäuschter Liebe. Ein Mitbürger des Landkreises lernte über eine Sozial-Media-Plattform eine vermeintlich junge, bislang unbekannte Frau kennen. Diese gewann nach und nach das Vertrauen und es gelang ihr, den Geschädigten dazu zu überreden, mehrere Teilbeträge in sogenannte Kryptowährungen zu investieren. Angeblich würden hierdurch hohe Gewinne erzielt werden. Als der Geschädigte jedoch sein Geld zurückhaben wollte, musste er feststellen, dass er auf eine Betrügerin hereingefallen ist und verlor so einen fünfstelligen Betrag. Die Polizei warnt ausdrücklich vor virtuellen Bekanntschaften und den verschieden Formen des Scammings. Hilfestellung und Informationen zu diversen Betrugsmaschen bietet unter anderem die Seite www.polizei-beratung.de.

Gemeinsame Presseerklärung des PP Unterfranken und der Staatsanwaltschaft Würzburg vom 16.12.2021 – Bereich Mainfranken

Falsche Polizeibeamte: Schneller Fahndungserfolg nach Callcenterbetrug – Beute sichergestellt – Haftbefehle gegen zwei Tatverdächtige erlassen

LKR. MAIN-SPESSART. Nach einem Callcenterbetrug mit beträchtlichem Beuteschaden ist der unterfränkischen Polizei bereits in der vergangenen Woche ein schneller Fahndungserfolg gelungen. Zwei dringend Tatverdächtige, die offenbar noch für einen zweiten Fall verantwortlich sind, wurden festgenommen. Ein Ermittlungsrichter erließ Haftbefehle gegen die Männer und folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft Würzburg.

Am Dienstag, den 7. Dezember 2021, erhielt die Polizei einen Hinweis, dass eine Seniorin aus dem Landkreis Main-Spessart soeben Opfer von Betrügern geworden ist. Die Dame hatte in ihrer Wohnung Goldmünzen im Wert von mehreren zehntausend Euro an einen falschen Polizeibeamten übergeben, der mit seiner Beute vor Eintreffen der ersten Streifenbesatzungen zunächst entkommen konnte.

47-Jähriger als Tatverdächtiger identifiziert und festgenommen

Die für den Wohnort der Geschädigten zuständige Polizeiinspektion Lohr leitete sofort umfangreiche Ermittlungs- und Fahndungsmaßnahmen in die Wege, die schnell von Erfolg gekrönt waren. Den Beamten gelang es noch am Dienstagabend, in enger Zusammenarbeit mit anderen unterfränkischen Polizeidienststellen einen 47-jährigen Ortsansässigen als Abholer zu identifizieren und vorläufig festzunehmen. An dem Polizeieinsatz im Stadtgebiet Lohr waren Unterstützungskräfte aus Karlstadt, Würzburg, Aschaffenburg und Schweinfurt beteiligt. Die eingesetzten Beamten stellten bei dem Festgenommenen auch die erbeuteten Goldmünzen sicher.

Mutmaßlicher Hintermann ebenfalls festgenommen

Im Zuge weiterer, intensiver Ermittlungen gelang es der Kriminalpolizei Würzburg, einen weiteren dringend Tatverdächtigen zu identifizieren, der koordinierend als Hintermann fungiert haben soll. Es handelt sich um einen 48-Jährigen aus Frankfurt am Main, der am Abend des 8. Dezember in Lohr ebenfalls vorläufig festgenommen wurde.

Tatzusammenhang mit weiterem Betrugsdelikt Anfang Dezember

Nach derzeitigem Ermittlungsstand sind die beiden Festgenommenen auch für einen gleichgelagerten Fall verantwortlich, der sich bereits vom 1. auf den 2. Dezember 2021 ereignet hatte. Auch hier hatten sich Betrüger als Polizeibeamte ausgegeben und eine Seniorin aus dem Landkreis Main-Spessart um Bargeld und Schmuck im Gesamtwert von rund 3.000 Euro gebracht.

Ermittlungsrichter erlässt Haftbefehle

Beide Festgenommenen wurden Ende der vergangenen Woche auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Würzburg dem Ermittlungsrichter vorgeführt, der gegen die Beschuldigten Untersuchungshaftbefehle wegen des dringenden Tatverdachts des gewerbsmäßigen Bandenbetruges erließ. Der Haftbefehl gegen den 47-jährigen Abholer wurde inzwischen gegen strenge Auflagen außer Vollzug gesetzt. Der mutmaßliche Hintermann im Alter von 48 Jahren sitzt in einer Justizvollzugsanstalt ein.

Die noch andauernden Ermittlungen in dem Fall werden von der Kriminalpolizei Würzburg unter Sachleitung der Staatsanwaltschaft Würzburg durchgeführt.

Pressebericht vom 16.12.2021

Bad Kissingen

Verkehrsinsel überfahren

Eine Ford-Fahrerin befuhr am Mittwochnachmittag, gegen 13.15 Uhr, die Würzburger Straße in Richtung Oerlenbach und wollte in eine Tankstelle einfahren. Da im Bereich der Einfahrt ein Flatterband angebracht war, entschied sich die Dame zu einem Wendemanöver. Dabei überfuhr sie eine Verkehrsinsel und hierdurch wurden ein Verkehrsschild und ihr Fahrzeug beschädigt. Insgesamt entstand ein Schaden von circa 5.000,- Euro.

Totes Reh nach Wildunfall

Auf der Kreisstraße KG 8 von Reiterswiesen in Richtung Bad Kissingen erfasste am Mittwochnachmittag, kurz nach 17.00 Uhr, eine VW-Fahrerin ein Reh, das die Fahrbahn kreuzte. Das Tier überlebte die Kollision nicht. Am Fahrzeug entstand ein Schaden von circa 800,- Euro. Der Jagdpächter wurde über den Wildunfall informiert.

Handbremse nicht angezogen

Den Einkauf bei einem Discounter kommt einer Mercedes-Fahrerin teuer zu stehen. Die Dame parkte ihr Fahrzeug auf dem Norma-Parkplatz in der Hartmannstraße und zog die Handbremse nicht richtig an. Daraufhin rollte ihr Fahrzeug während des Einkaufs auf ein ordnungsgemäß geparktes Fahrzeug VW und es entstand ein Schaden von circa 2.000,- Euro. Zur Schadensregulierung wurden vor Ort die Personalien ausgetauscht. Die Unfallverursacherin erhielt eine Verwarnung.

Bad Bocklet

Fußgängerin übersehen

Am Mittwochabend, gegen 18.30 Uhr, wurde eine Fußgängerin von einem Pkw erfasst und dabei verletzt. Ein Volvo-Fahrer befuhr die Straße Kleinfeldlein vom Kreisel kommend und wollte nach links in die Johann-Georg-Schöppner-Straße abbiegen. Dabei übersah er eine 52-jährige Fußgängerin, welche die Straße überquerte und erfasste diese. Die Dame stürzte zu Boden und kam in der Folge mit dem Rettungswagen in den Campus nach Bad Neustadt zur Abklärung der Schmerzen im Hüftbereich. Am Fahrzeug entstand augenscheinlich kein Schaden.

Mauer beschädigt und davon gefahren

Am Mittwoch, in der Zeit zwischen 11.00 Uhr und 11.30 Uhr, konnte eine Zeugin beobachten, wie die Fahrerin eines braunen Sprinters in einer Hofeinfahrt in Roth in der Straße Am Quästenberg wendete und dabei an einer Mauer hängen blieb. Ohne sich um den entstandenen Schaden an der Mauer von circa 500,- Euro zu kümmern, fuhr die Verursacherin davon. Zeugen, die im Tatzeitraum ebenfalls Beobachtungen machen konnten und Hinweise auf das Fahrzeug bzw. dessen Kennzeichen geben können, werden gebeten sich mit der Polizeiinspektion Bad Kissingen unter der Telefon-Nr. 0971 / 7149-0 in Verbindung zu setzen.

Maßbach

 

Schaden entstanden – Verursacher fehlt

 

Am Dienstag in der Zeit zwischen 08.00 Uhr und 08.30 Uhr wurde in Poppenlauer in der Straße Hopfenleite die Fassade einer Mauer, ein Maschendrahtzaun sowie ein ordnungsgemäß geparkter Pkw Opel sowie eine Straßenlaterne von einem bisher unbekannten Verursacher beschädigt. Ohne sich um den entstandenen Schaden von circa 2.500,- Euro zu kümmern, fuhr der Unfallverursacher davon. Zeugen, die Hinweise auf diesen geben können, werden gebeten sich mit der Polizeiinspektion Bad Kissingen unter der Telefon-Nr. 0971 / 7149-0 in Verbindung zu setzen.

 

Pressebericht PI Mellrichstadt 16.12.2021

 

 

Pressebericht der PI Mellrichstadt vom 16.12.2021

 

 

Verkehrsunfall mit Personenschaden

 

Ostheim/ Rhön, Lkr. Rhön-Grabfeld: Gegen 21 Uhr am Mittwochabend kam es zu einem Verkehrsunfall mit Personenschaden auf der B285 bei Ostheim v. d. Rhön. Eine 28-Jährige befuhr mit ihrem Kleintransporter die Richard-Streng-Straße in Richtung Willmars. Beim Überqueren der kreuzenden B285 übersah sie eine von links kommende, vorfahrtsberechtigte 49-Jährige und es kam zum Zusammenstoß der beiden Fahrzeuge. Durch die Wucht des Aufpralls wurden die beiden Fahrzeuge erheblich beschädigt. Der Audi der 49-Jährigen kam nach links von der Fahrbahn ab und im Straßengraben zum Stehen. Sämtliche im Audi verbauten Airbags öffneten sich. Der Peugeot der Unfallverursacherin kam mittig auf der Fahrbahn im Kreuzungsbereich zum Stillstand. An beiden Pkw entstand ein Totalschaden. Mittels Rettungswagen wurde die 28-Jährige mit Verdacht auf ein Schädel-Hirn-Trauma nach Bad Neustadt in die Klinik gebracht. Die 49-Jährige wurde, ebenfalls mit einem Krankenwagen und Verdacht auf ein Hals-Wirbel-Syndrom, nach Meiningen ins Klinikum gefahren. Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren kümmerten sich während des Einsatzes um die Absicherung und Säuberung der Unfallstelle, sowie die Umleitung des nachfolgenden Verkehrs. Insgesamt entstand ein Sachschaden in Höhe von ca. 45.000 Euro.

Verbrennungen durch Verpuffung

 

Mellrichstadt, Lkr. Rhön-Grabfeld: Brandverletzungen an der rechten Hand und dem rechten Oberschenkel zog sich am Mittwochabend ein 70-Jähriger aus Mellrichstadt zu. Der Mann wollte in seinem Garten eine Gasflasche, welche an einem Heizlüfter befestigt war, öffnen, als das Gas durch einen technischen Defekt austrat und es zu einer Verpuffung kam. Der Geschädigte wurde vor Ort durch einen Notarzt erstversorgt und anschließend mit einem Rettungswagen nach Meiningen in die Klinik gefahren. Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Mellrichstadt leerten die Gasflasche und sicherten bzw. verschlossen diese anschließend ordnungsgemäß.

Pressebericht der PI Bad Brückenau vom 16.12.2021

Geparktes Auto angefahren

Bad Brückenau, Lkrs. Bad Kissingen

Im Zeitraum von Sonntagnachmittags bis Mittwochnachmittag wurde in der Frühlingsstraße ein Auto

beschädigt. Der Pkw Dacia Duster einer 40jährigen Frau stand geparkt vor dem Anwesen Nr. 40 am

rechten Fahrbahnrand. Ein unbekanntes Fahrzeug streifte den Pkw Dacia und verursachte dabei einen

Schaden von 1000,- Euro. Ohne sich um den angerichteten Schaden zu kümmern, fuhr der

Fahrzeugführer einfach weiter.

Wer sachdienliche Angaben zum Verursacher machen kann, wird gebeten, sich unter der Tel.-Nr.

09741/6060 bei der Polizei Bad Brückenau zu melden.

Pressebericht der PI Bad Neustadt vom 16.12.2021

Ladendiebstahl

Bischofsheim – Lkr. Rhön-Grabfeld

Am Mittwochnachmittag steckte ein 68 Jahre alter Mann in einem Supermarkt in der Rhönstraße mehrere Waren in seine Jacken- bzw. Hosentasche und wollte diesen im Anschluss ohne zu zahlen verlassen. Hierbei wurde er jedoch von der Filialleiterin beobachtet, diese sprach den Mann an und übergab ihn letztlich an die Polizei. Neben einer Anzeige wegen Ladendiebstahls erhielt der Mann zudem noch ein Hausverbot.

Wildunfälle

Bad Neustadt – Lkr. Rhön-Grabfeld

Im Laufe des Mittwochs kam es im Dienstbereich der PI Bad Neustadt zu insgesamt vier Wildunfällen mit drei Rehen und einem Wildschwein. Während das Wildschwein in unbekannte Richtung flüchtete, verendeten die Rehe alle noch vor Ort. Es entstand ein Gesamtsachschaden in Höhe von ca. 8.500 Euro. Die zuständigen Jagdpächter wurden verständigt.

Pressebericht der Verkehrspolizeiinspektion Bamberg vom 16.12.2021

Stadtgebiet Bamberg

 

Sonstiges

Unter Drogen auf E-Scooter unterwegs

Bamberg   Erkennbar unter Drogeneinfluss stand am Mittwochnachmittag der 21jährige Lenker eines E-Scooters, als er im Hafengebiet von einer Streife der Verkehrspolizei kontrolliert wurde. Die Weiterfahrt wurde unterbunden und eine Blutentnahme durchgeführt. Bußgeld, Punkte und Fahrverbot folgen.

 

Landkreis Bamberg

 

Verkehrsunfälle

 

Fehler beim Einfahren wird teuer

Scheßlitz    Direkt vom Beschleunigungsstreifen der Einfahrt Scheßlitz auf den linken Fahrstreifen der Hauptfahrbahn der A 73, Richtung Bamberg, wechselte am Montagnachmittag die 55jährige Fahrerin eines Kia, um einen vor ihr fahrenden Lkw zu überholen. Dabei übersah sie den dort mit höherer Geschwindigkeit herannahenden Mercedes eines 36jährigen, der trotz Vollbremsung ein Auffahren nicht vermeiden konnte. Der Sachschaden summiert sich auf rund 15000 Euro. In diesem Zusammenhang bittet die Autobahnpolizei Bamberg den Fahrer eines Pkw, der den Unfallhergang beobachtet haben könnte und kurz an der Unfallstelle anhielt, sich unter T. 0951/9129-510 zu melden.

 

Pressebericht der PSt. Bad Königshofen vom 16.12.2021

Zu tief ins Glas geschaut

Bad Königshofen, Lkr. Rhön-Grabfeld

Ein 47-Jähriger PKW-Fahrer wurde am Mittwochvormittag einer Verkehrskontrolle unterzogen. Dabei nahmen die Beamten Alkoholgeruch wahr. Ein durchgeführter Test ergab einen Wert von knapp einem Promille. Die Weiterfahrt wurde unterbunden. Auf den Mann kommt eine Anzeige zu.

Aktuelles Versammlungsgeschehen: Polizei und Stadt stehen für Transparenz und erklären ihr Vorgehen

 

Gemeinsame Presseerklärung des Polizeipräsidiums Unterfranken und der Stadt Würzburg vom 16.12.2021

WÜRZBURG. Die Bewältigung der aktuellen Versammlungslagen erfordert von den Versammlungsbehörden und der Polizei tagtäglich ein rechtlich korrektes, ein unparteiisches und – gerade im Hinblick auf den Infektionsschutz – ein verantwortungsvolles Vorgehen. Die Polizei legt im Einsatzgeschehen dabei großen Wert auf ein umsichtiges, von Kommunikation und ggf. auch Moderation, geprägtes Agieren. Bedauerlicherweise sehen sich die Beamten aber auch zum Teil erheblicher Gewalt gegenüber, die ein konsequentes Einschreiten erforderlich macht.

„Wir setzen uns jeden Tag für Meinungs- und Versammlungsfreiheit und für die Pressefreiheit ein.“ (Detlev Tolle, Polizeipräsident)

 

Transparenz und Erklären

Nachdem insbesondere in der vergangenen Woche auch Kritik öffentlich geäußert wurde, nehmen dies Polizei und Stadt Würzburg gerne zum Anlass, ihre derzeitigen Aufgaben und ihre Rolle im Zusammenhang mit der Bewältigung einer Vielzahl von Versammlungen transparent darzustellen. Ziel dessen ist es, den Bürgerinnen und Bürgern zu erklären, unter welchen (rechtlichen) Bindungen und Voraussetzungen die Behörden aktuell agieren und welche Herausforderungen sie beschäftigen.

„Wir schützen nicht Meinung, wir schützen das Recht auf Meinungsfreiheit“

(Wolfgang Kleiner, Stadt Würzburg)

 

Friedliches Versammlungsgeschehen in Würzburg – reicher Erfahrungsschatz bei Behörden vorhanden – im Schnitt pro Tag eine Versammlung

Nachvollziehbar stößt aktuell so manche Versammlung oder mancher Aufzug bei Bürgerinnen und Bürgern auf Unverständnis, was in erster Linie mit den Botschaften und dem Auftreten der Personen, weniger aber mit den begleitenden polizeilichen Maßnahmen, zu tun hat.

„Die Behörden wollen ihren Beitrag leisten, dass Versammlungen ordnungsgemäß und friedlich verlaufen. Sie wollen die Versammlung schützen.“

(Wolfgang Kleiner, Stadt Würzburg)

In der Stadt Würzburg können Polizei und Kommune auf einen reichen Erfahrungsschatz im Umgang mit Versammlungslagen zurückgreifen. So gab es alleine im Jahr 2021 bis dato 365 Versammlungsverfahren für das Stadtgebiet. 17 davon wurden abgesagt. In Würzburg ist feststellbar, dass bis auf wenige Ausnahmen die Spielregeln des Versammlungsrechts eingehalten wurden. Eine „Unterwanderung von rechts“ und der zum Teil in anderen Städten beobachtete Versuch, „das System“ zu überwinden, konnte bisher nicht beobachtet werden. Wenn sich zu Beginn der Versammlungen einzelne Teilnehmer der rechten Szene an Versammlungen beteiligten, so konnten diese in der Folge keine Akzente setzen und auch keine rechte Ideologie einbringen. Die Behauptung, die Bewegung der sog. „Querdenker“ in Würzburg sei per se rechtsextrem ist aus polizeilicher Sicht so nicht seriös belegbar.

„Wir arbeiten mit Fakten. Wir hatten 222 Versammlungen der Querdenkerszene in Würzburg. Alle waren im Vorfeld angezeigt. Die Teilnehmer sind ein Querschnitt der Bevölkerung.“

(Matthias Weber, Polizeiinspektion Würzburg-Stadt)

Grundrechte gelten für alle

Wir leben in einem Rechtsstaat, d.h. jegliches Einschreiten staatlicherseits bedarf einer Rechtsgrundlage. Die Grundrechte gelten für alle. Unrechtmäßige Maßnahmen dürfen gefordert werden, werden aber polizeilicherseits keine Beachtung finden. Versammlungsleiter oder -teilnehmer müssen gegen einschlägige Gesetze verstoßen (hier z.B. im Zusammenhang mit dem Versammlungsrecht) oder gegen Verordnungen (hier z.B. im Zusammenhang mit der Infektionsschutzverordnung). Nur dann sind Befugnisse für die Polizei eröffnet, um Maßnahmen zu ergreifen. Dabei bleibt weiter zu berücksichtigen, dass polizeiliches Handeln stets an den Anforderungen der Verhältnismäßigkeit zu messen ist.

„Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit stellt ein für den demokratisch legitimierten Rechtsstaat schwerwiegendes Grundrecht dar, welches nicht leichtfertig beschränkt werden darf.“

(Detlev Tolle, Polizeipräsident)

 

Eingreifen in ein laufendes Versammlungsgeschehen – Grundsatz der Verhältnismäßigkeit – Beweissichere Dokumentation von Verstößen

In ein laufendes Versammlungsgeschehen greift die Polizei dann ein, wenn es erforderlich ist, um unvertretbare Infektionsgefahren zu unterbinden. Sollte ein polizeiliches Einschreiten nach Prüfung des Einzelfalls entweder aus einsatztaktischen Gründen oder aus Gründen der Verhältnismäßigkeit nicht möglich sein, werden Verstöße beweissicher dokumentiert, um eine Beanstandung ggf. nach Beendigung der Versammlung zu ermöglichen. Eine Auflösung einer Versammlung mit friedlichem Verlauf kommt aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht in Frage, auch wenn es von Seiten der Teilnehmer zu Ordnungswidrigkeiten kommt. Straftaten werden von der unterfränkischen Polizei nicht geduldet und konsequent verfolgt.

„Wir vermeiden alles, um die Infektionsgefahr zusätzlich durch polizeiliche Maßnahmen zu erhöhen, denn der Schutz vor Infektion ist letztlich ja das Ziel. Eine Personalienfeststellung oder Festnahme erfolgt in der Regel erst nach Versammlungsende.“ (Matthias Weber, Polizeiinspektion Würzburg-Stadt)

 

Sogenannte „Spaziergänge“ sind Versammlungen

Immer wieder kommt es vor, dass Initiatoren von Versammlungen ihrer Pflicht nicht nachkommen, Versammlungen rechtzeitig im Vorfeld bei der Versammlungsbehörde anzuzeigen. Teilweise werden diese als „Spaziergänge“ deklariert und somit soll das Versammlungsrecht umgangen werden. Nachdem ein klarer Kontext zu einer öffentlichen politischen Meinungsbildung besteht, werden diese Spaziergänge von der Polizei grundsätzlich rechtlich als Versammlungen bewertet. In diesen Fällen ist es Aufgabe der Polizei, die notwendigen Beschränkungen kurzfristig festzulegen, die beispielsweise auch den Versammlungsort betreffen können. So kann die Polizei z.B. eine Versammlung stationär halten oder eine Aufzugsstrecke vorgeben. Genau diese Beschränkungen dienen insbesondere dem Infektionsschutz.

„Spaziergänge, wie wir sie aktuell im Kontext des Protests gegen Corona-Maßnahmen sehen, werden nicht toleriert und von der Polizei als Versammlungen behandelt. Wer für die Versammlung wirbt, muss sie auch anzeigen.“

(Detlev Tolle, Polizeipräsident)

 

 

Bitte um Kooperation – Versammlungen bei der Versammlungsbehörde anzeigen – Bußgelder drohen

Wir appellieren an alle Veranstalter, ihr Vorhaben dem Versammlungsrecht entsprechend bei der Kreisverwaltungsbehörde rechtzeitig anzuzeigen. Die Behörden folgen dem Kooperationsgebot und werden das Gespräch über den geplanten Ablauf suchen, um einen ordnungsgemäßen Verlauf der Versammlung umsetzen zu können.

Bei Nichtanzeige droht eine Geldbuße bis zu dreitausend Euro und die Polizei wird alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um Verantwortliche zu identifizieren. Soweit muss es nicht kommen.

„Die Nichtanzeige einer Versammlung beinhaltet eine Form des Misstrauens, das nicht gerechtfertigt ist. Im Gegenteil: Wir wollen kooperativ die konkrete Durchführung besprechen und gewährleisten.“ (Detlev Tolle, Polizeipräsident)

 

Die Nicht-Anzeige einer Versammlung stellt rechtlich aber keinen Auflösungsgrund dar, solange sie friedlich verläuft. Auch die bloße Teilnahme an einer solchen Versammlung (ohne Veranstalter- oder Leitereigenschaft) erfüllt nicht den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit und die Polizei kann in der Folge auch bei den Teilnehmern keine Personalien feststellen.

Maskentragepflicht und Kontaktbeschränkungen bei Versammlungen

Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte gelten im Zusammenhang mit Versammlungen nicht. Festgeschrieben ist jedoch, dass unter freiem Himmel zwischen den Teilnehmern ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten ist. Auch eine Maskentragepflicht sieht das Versammlungsrecht nicht für jede Versammlung vor. Nach strenger Abwägung kann die Versammlungsbehörde eine solche aber als Beschränkung verfügen.

Abschließender Appell – Sprechen Sie uns an – Fragen Sie IHRE Polizei

Die unterfränkische Polizei und die Stadt Würzburg appellieren an alle Versammlungsteilnehmer, friedlich von ihrem Grundrecht Gebrauch zu machen und die Corona-Regeln (insbesondere den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestabstand von 1,50 Metern) und die im Vorfeld festgelegten Beschränkungen strikt zu beachten.

Distanzieren Sie sich von Krawallmachern und Straftätern! Lassen Sie sich nicht von Rechtsextremisten, Reichsbürgern oder Antisemiten vereinnahmen!

 

Sprechen Sie uns an! Fragen Sie die Beamten vor Ort, wenn Sie sich unsicher über ein Geschehen sind. Die Beamten sind für Sie da.

 

Passen Sie bitte auf sich und Ihre Mitbürger auf und bleiben Sie gesund!

Detlev Tolle                          Wolfgang Kleiner                           Matthias Weber

Polizeipräsident                  Leiter Kommunalreferat                 Leitender Polizeidirektor

Stadt Würzburg

 

Disziplinarmaßnahmen gegen Polizeibeamte  

SCHWEINFURT. Das Amtsgericht Schweinfurt hat am 16.12.2021 zwei Polizeibeamte in einem Strafverfahren verurteilt. Gegen eine Beamtin wurde das Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage vorläufig eingestellt. Das Polizeipräsidium Unterfranken hatte bereits mit Beginn der Ermittlungen im Jahr 2020 konsequente disziplinarrechtliche Maßnahmen getroffen.

Polizeibeamte verurteilt

Die beiden Beamten verurteilte das Amtsgericht Schweinfurt in einem Fall zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und 2 Monaten auf Bewährung wegen Hausfriedensbruchs und der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen, im zweiten Fall zu einer Gesamtgeldstrafe u.a. wegen Hausfriedensbruchs und Verletzung des Dienstgeheimnisses. Die Taten ereigneten sich u.a. zwischen Ende November 2019 und März 2020 in der ANKER-Einrichtung in Geldersheim (Lkr. Schweinfurt).

Der Sachverhalt war von Beamten der Polizeiinspektion selbst festgestellt und durch das Polizeipräsidium Unterfranken zur Anzeige gebracht worden. Das Polizeipräsidium Unterfranken informierte in diesem Zuge die Staatsanwaltschaft Schweinfurt und das für interne Ermittlungen zuständige Bayer. Landeskriminalamt. Darüber hinaus wurden Disziplinarverfahren gegen die Beamten eingeleitet.

Volle Ausschöpfung des Beamtenrechts

Beiden Verurteilten war nach Beginn der Ermittlungen im April 2020 bereits im Mai 2020 verboten worden, ihre Dienstgeschäfte weiter zu führen. Die dritte Beteiligte wurde zu einer anderen Dienststelle versetzt.

Privates Handyvideo – Hinweise auf fremdenfeindliche Gesinnung

Durch die umfangreichen polizeilichen Ermittlungen konnte ein privates Handyvideo festgestellt werden, das potenziell auf eine fremdenfeindliche Gesinnung schließen ließ. Das Video zeigte, wie die Beamten bei winterlichen Temperaturen eine Pfütze mit dem Dienstwagen durchfuhren und dabei womöglich eine Gruppe von Zuwanderern nass spritzten. Diese Erkenntnisse gaben Anlass für weitergehende Ermittlungen.

Private Handykommunikation mit zwei weiteren Polizeibeamten

Bei der Auswertung des Mobiltelefons eines der Verurteilten wurde darüber hinaus festgestellt, dass zwei weitere Beamte Nachrichten mit fremdenfeindlichem Inhalt mit diesem austauschten. Auch ihnen wurde die Führung ihrer Dienstgeschäfte verboten.

Durchsuchungen und weitere Disziplinarverfahren – Verdächtige Messenger-Gruppe

Im Zusammenhang mit den Ermittlungen stieß die Polizei bei einem der Verurteilten auch auf einen Screenshot. Dieser zeigt das Profilbild einer Messenger-Gruppe namens „White Boys“. Als Gruppenmitglieder wurden die Namen zweier der Verurteilten sowie vier weiterer Polizeibeamter aus dem Bereich des Polizeipräsidiums Unterfranken festgestellt. Am Ende der diesbezüglichen Ermittlungen erfolgten richterlich angeordnete Durchsuchungen der Wohnungen der beteiligten Beamten und die Sicherstellung derer Mobiltelefone. Die Auswertung dauert an. Gegen die vier Betroffenen wurden je nach Einzelfall wegen des Anfangsverdachts einer fremdenfeindlichen Gesinnung Disziplinarverfahren veranlasst.

Null Toleranz und konsequente Verfolgung von Verfehlungen

Das Polizeipräsidium Unterfranken steht für null Toleranz gegenüber jeglicher Form von Rassismus, Demokratie- oder Fremdenfeindlichkeit in den eigenen Reihen. Eine derartige Einstellung ist mit der Vorbildfunktion und Pflichtenstellung der Polizei in unserer Gesellschaft in keiner Weise vereinbar. Dies gilt auch für den privaten Bereich der Beamten. Konsequent wurden und werden daher im Falle des Verdachts derartiger Verfehlungen Ermittlungen eingeleitet.

Nach Hauptverhandlung – Kein strukturelles Problem bei der unterfränkischen Polizei

Die Hauptverhandlung hat nach Überzeugung des Polizeipräsidiums Unterfranken deutlich gezeigt, dass die unterfränkische Polizei kein strukturelles Problem im Zusammenhang mit Fremdenfeindlichkeit hat, sondern, dass stattdessen die eigene selbstkritische Sichtweise maßgeblich zum Bekanntwerden und zur Aufklärung des Sachverhalts beigetragen hat. Trotzdem zeigt sich, dass derartige Einzelfälle eine „Abstrahlwirkung“ im negativen Sinne erzielen, indem sie andere Kolleginnen und Kollegen zumindest in die Situation bringen können, mit kritischen Äußerungen konfrontiert zu werden und damit umgehen zu müssen.

Dies bestätigt die diesbezügliche Null-Toleranz-Strategie des PP Unterfranken.

Polizeiliche Prävention

Die Bayerische Polizei hat den Anspruch, Tag für Tag eine sehr gute und professionelle Arbeit für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu leisten. Gerade deshalb wird auch ein großer Schwerpunkt auf die Prävention und frühzeitige Erkennung von Fehlverhalten von Beschäftigten gelegt.