Staatssekretärin Anna Stolz: 587 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen für Unterfranken und rund 43,3 Mio. € für den Landkreis Rhön-Grabfeld und die kreisangehörigen Städte  
Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2023 steigen spürbar gegenüber dem Vorjahr
KARLSTADT/MÜNCHEN. Frau Staatssekretärin Anna Stolz wurde heute vom Bayerischen Staatsminister für Finanzen und Heimat, Herrn Albert Füracker, MdL informiert, dass die Berechnung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2023 abgeschlossen ist.
Schlüsselzuweisungen im Jahr 2023 in Höhe von 4,27 Mrd. €
Die Schlüsselzuweisungen sind die Kernleistung und größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie verbessern die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Dies stärkt die Eigenverantwortung und Selbstverwaltung. Staatssekretärin Stolz: „Trotz mehrerer Krisen und einer drohenden Rezession hält sich der Finanzausgleich mit insgesamt mehr als 11 Milliarden € auch im kommenden Jahr auf einem Spitzenniveau. Das sind rund 267 Mio. € mehr als im Vorjahr.“ Sie ergänzt: „Der Freistaat hat sich frühzeitig beim Bund eingesetzt, dass die Regelung des Jahres 2020 auch im Jahr 2021 fortgesetzt wird, da die Gewerbesteuer zusammen mit der Einkommensteuer die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden ist. Leider ist der Bund dieser Forderung nicht gefolgt.“ Sie ergänzt: „Wir lassen jedoch unsere Kommunen in dieser schwierigen Zeit nicht in Stich, da eine stabile Kommunalfinanzierung eines der wichtigsten Bausteine für den Weg aus der Krise ist. Daher hat sich der Freistaat entschieden selbst einen Gewerbesteuerausgleich in Höhe von 330 Mio. € aufzulegen und diesen pauschal zuzuweisen.“ Die Gewerbesteuerkompensation wird aus dem Sonderfond Corona-Pandemie finanziert. 
Der Regierungsbezirk Unterfranken erhält rund 587 Mio. €
Frau Staatssekretärin Anna Stolz freut sich, dass der Regierungsbezirk Unterfranken eine Schlüsselzuweisung in Höhe von 587 Millionen € damit über 12 Prozent mehr als im Vorjahr erhält. „Mit dem kommunalen Finanzausgleich 2023 sendet der Freistaat Bayern ein starkes Signal und schafft die Voraussetzungen dafür, dass die bayerischen Kommunen auch in diesen herausfordernden Zeiten weiterhin ihre Aufgaben im Sinne der Bürgerinnen und Bürger erfüllen und kraftvoll in die Zukunft investieren können“, so Staatssekretärin Anna Stolz nach Bekanntgabe der Schlüsselzuweisungen. Sie ergänzt: „Die Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke können sich auf den Freistaat auch in den aktuell extrem schwierigen Zeiten verlassen.“
Der Landkreis Rhön-Grabfeld und die kreisangehörigen Städte erhalten zusammen rund 43,3 Mio. €
Der Landkreis Rhön-Grabfeld erhält eine Schlüsselzuweisung in Höhe von 16 756 028 €. Hinzukommt noch eine Schlüsselzuweisung für die kreisangehörigen Städte in Höhe 26 527 088 €. Die Zuweisungen an die kreisangehörigen Städte im Landkreis Rhön-Grabfeld schlüsseln sich wie folgt auf:
Kreisangehörige Gemeinde / Stadt In EUR
   
Aubstadt
Bad Neustadt a.d.Saale 2 025 656
Bastheim 933 440
Bischofsheim i.d.Rhön 2 406 900
Fladungen 1 244 224
Großbardorf 204 884
Großeibstadt 495 120
Hausen 303 964
Hendungen 400 632
Herbstadt 337 008
Heustreu 625 360
Höchheim 627 052
Hohenroth 1 659 556
Hollstadt 707 772
Bad Königshofen i.Grabfeld 1 232 248
Mellrichstadt 335 204
Niederlauer
Nordheim v.d.Rhön 348 204
Oberelsbach 1 406 088
Oberstreu 645 148
Ostheim v.d.Rhön 1 495 184
Rödelmaier 417 444
Saal a.d.Saale 693 064
Salz 284 464
Sandberg 1 393 492
Schönau a.d.Brend 575 448
Sondheim v.d.Rhön 573 168
Stockheim 660 312
Strahlungen 438 360
Sulzdorf a.d.Lederhecke 564 744
Sulzfeld
Trappstadt 574 156
Unsleben 314 292
Willmars 364 832
Wollbach 739 632
Wülfershausen a.d.Saale 576 612
Burglauer 923 424
Zusammen 26 527 088

Quelle: FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION

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