Bayern hat am Dienstag beschlossen, dass die Maskenpflicht überall wegfällt bis auf im ÖPNV und in Einrichtung für vulnerable Gruppen. Deshalb kann man am Montag wieder ohne Maske in den Supermarkt gehen. Mit dem Hausrecht könnten die Händler die Maskenpflicht aber beibehalten. Auf Primaton Nachfrage hat sich EDEKA so geäußert:
Aufgrund unserer genossenschaftlichen Struktur mit überwiegend selbstständig geführten EDEKA-Märkten entscheiden die Kaufleute eigenständig über alle außerbehördlichen Maßnahmen in ihren Märkten und versuchen immer – mit Blick auf die Situation vor Ort – individuelle und pragmatische Lösungen zu finden. Insofern können wir keine allgemeingültige Aussage treffen. Wir gehen aber davon aus, dass die Mehrheit unserer Kaufleute auf Freiwilligkeit setzt und in Anbetracht der hohen Inzidenzen an die Eigenverantwortung unserer Kundinnen und Kunden appelliert.
Statement zum Hausrecht bezgl. der Maskenpflicht“ des HDE vom 29.03.2022
„Der Gesetzgeber hat mit der Novelle des Infektionsschutzgesetzes entschieden, dass die Pflicht zum Tragen von Masken nur noch in Ausnahmefällen und in besonderen Hotspots angeordnet werden kann. Die beschlossene neue Fassung des Infektionsschutzgesetzes entspricht dem vom Bundesgesundheitsminister erarbeiteten Entwurf. Er hat die Aufgabe, mit seinem Expertenstab und mit der gesamten Bundesregierung zu beurteilen, ob eine generelle Maskenpflicht beim Einkauf aus Pandemie-Gründen nach wie vor angemessen ist.
Mit der Vorlage des Gesetzentwurfs hat sich der Bundesgesundheitsminister in dieser Frage klar positioniert. Wenn nun die Verpflichtung zum Tragen einer Maske im Einzelhandel aufgrund der neuen Rechtslage ausläuft, dann ist es schon sehr verwunderlich, wenn der Minister kurz nach Verabschiedung der gesetzlichen Änderung an die Handelsunternehmen appelliert, mithilfe ihres Hausrechts weiterhin eine Maskenpflicht durchzusetzen. Die Unternehmen dürfen hier nicht mutwillig in die Rolle eines Ersatz-Gesetzgebers gedrängt werden. Die demokratisch legitimierte und von zahlreichen Fachleuten beratene Politik setzt den Rahmen für die Pandemiebekämpfung, die Handelsunternehmen tragen seit Jahren alles dazu bei, die Vorgaben best- und schnellstmöglich umzusetzen. Das ist die korrekte Rollenverteilung. Unabhängig davon geht der HDE davon aus, dass viele Kundinnen und Kunden freiwillig weiterhin die Maske beim Einkaufen tragen werden.“
