Im Wert von 3000 Euro wurden im Landkreis Haßberge Wahlplakate der GRÜNEN zerstört
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(c) Margit Pickel-Schmitt
Die Wahlen sind in 17 Tagen. Und im Landkreis Haßberge und auch in vielen anderen Städten werden die Wahlplakate verunstaltet und zerstört. Bei uns hat sich Margit Pickel-Schmitt von den Grünen aus Haßfurt gemeldet. Bei Ihnen ist der Schaden sehr hoch. Frau Pickel-Schmitt wie werden die Plakate zerstört?
Wie hoch kann man den Schaden seit beginn der Anbringung der Plakate rechnen?
Das ist eine menge Geld. Wir hoffen, dass die wahrscheinlichen Täter geschnappt werden. Denn es ist kein Kavaliersdelikt sondern Sachbeschädigung.
Die Polizei Unterfranken hat sich auf Nachfrage schriftlich gemeldet:
“In Unterfranken sind – wie bayernweit ebenfalls feststellbar – im Kontext mit dem Wahlkampf zur Bundestagswahl zahlreiche Sachbeschädigungen an Wahlplakaten bzw. auch die Entwendung von Wahlplakaten zu verzeichnen. Diesbezüglich liegen aber derzeit noch keine gesicherten Statistiken vor. Diese Statistik wird bundesweit einheitlich auf Grundlage eines Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch Motivierter Kriminalität quartalsweise erhoben. Derzeit werden und wurden durch die Parteien gerade auch im Hinblick auf das sich abzeichnende Ende des Wahlkampfes eine Vielzahl von Plakaten im öffentlichen Raum angebracht, wodurch sich auch eine Vielzahl von Gelegenheiten ergeben, um dem politischen Gegner durch Zerstörung von Wahlplakaten bzw. deren Entwendung zu schaden. Darüber hinaus werden aber auch Plakate durch politisch uninteressierte Personen rein aufgrund der sich ergebenden „günstigen“ Gelegenheit beschädigt.
Ohne eine valide Zahlenbasis lässt sich keine verlässliche Aussage dahingehend treffen, dass einzelne Parteien mehr oder weniger als andere von diesem Phänomen betroffen sind. Auch ein regionaler Schwerpunkt ist von daher derzeit nicht auszumachen.
Die Tatbestände richten sich immer nach der Tat (Diebstahl, Sachbeschädigung, Beleidigung, etc…). Einen ermittelten Täter erwartet ein Strafverfahren. Über ein mögliches Strafmaß entscheidet die Justiz. Dazu kann die Polizei leider nichts sagen.”
