Stadt und Landkreis Schweinfurt erhalten Fördermittel von mehr als 4,5. Mio. €
KARLSTADT/MÜNCHEN. „Gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Bürgerinnen und Bürger in ganz Bayern – dies ist mir ein Herzensanliegen und eine dauerhafte Herausforderung“, so Staatssekretärin Anna Stolz nach Bekanntgabe der bewilligten kommunalen Hochbauförderungen in Unterfranken.
Sie ergänzt: „Gleich ob in den großen Zentren oder im ländlichen Raum, die kommunale Infrastruktur muss in ganz Unterfranken gewährleistet und unterstützt werden. Daher freue ich mich umso mehr, dass die Stadt und der Landkreis Schweinfurt zusammen mit mehr als 4,5 Mio. € (genau: 4.714.000 €) unterstützt wird“ (eine Gesamtliste aller geförderten Projekte finden Sie am Ende der Pressemitteilung).
„Gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Menschen in ganz Bayern, gleich ob Stadt oder Land“
Der Freistaat unterstützt seine Kommunen auch in diesem Jahr wieder in Rekordhöhe – vor allem bei wichtigen Investitionen. Für Hochbaumaßnahmen sind im diesjährigen Kommunalen Finanzausgleich 650 Millionen Euro vorgesehen. Dadurch nehmen die bayerischen Kommunen im Ländervergleich eine Spitzenposition ein. Der Freistaat übt auch in der aktuellen Krisensituation erneut den Schulterschluss mit den bayerischen Kommunen und leistet dadurch einen wesentlichen Beitrag zu ihrer guten finanziellen Lage.
Die Mittel zur Förderung des kommunalen Hochbaus, insbesondere von Schulen und Kindertageseinrichtungen, wurden im Jahr 2021 um weitere 50 Millionen Euro auf nun 650 Millionen Euro erhöht. Dies entspricht einem Zuwachs von 8,3%. Mit diesen Mitteln werden Baumaßnahmen in ganz Bayern unterstützt. „Durch diese wichtige und richtige Erhöhung betont der Freistaat seine kommunalfreundliche Haltung. Wir lassen unsere Gemeinden, die die tragenden Säulen unserer Gesellschaft sind, bei ihren Aufgaben nicht im Stich“, so die Staatssekretärin.
Insgesamt unterstützt der Freistaat Bayern seine Kommunen über den Finanzausgleich im Jahr 2021 mit rund 10,36 Milliarden Euro. Damit erreicht der kommunale Finanzausgleich die gleiche Größenordnung wie 2020 und liegt deutlich über den Vorkrisen Niveau von 2019.
„Durch diese wichtige und richtige Erhöhung betont der Freistaat seine kommunalfreundliche Haltung. Wir lassen unsere Gemeinden, die die tragenden Säulen unserer Gesellschaft sind, bei ihren Aufgaben nicht im Stich“, so die Staatssekretärin.
Insgesamt unterstützt der Freistaat Bayern seine Kommunen über den Finanzausgleich im Jahr 2020 mit rund 10,3 Milliarden Euro (ein Plus von 3,2% gegenüber dem Vorjahr). Aufgrund der gegenwärtigen besonderen Herausforderungen für die gesamte öffentliche Hand wird der Freistaat Bayern Auszahlungen in Höhe von rund 2 Milliarden Euro für seine Kommunen vorziehen. Dies stabilisiert die Liquidität der Landkreise, Städte und Gemeinden und verschafft ihnen, auch in dieser Krisenzeit, die nötigen Spielräume.

Quelle: FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION

Werbung