Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Unterfranken übt heftige Kritik – anstehende Demonstration in Schweinfurt am 08.05.
Auf völliges Unverständnis stößt die anstehende Großdemonstration in Schweinfurt bei der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Unterfranken. Deren Bezirksvorsitzender, gleichzeitig stv. Landes- und Bundesvorsitzender, zeigt sich entrüstet: „Angesichts dermaßen hoher Inzidenzwerte um die 300 ist es völlig unverantwortlich und auch nicht vermittelbar eine Versammlung dieser Größenordnung zu genehmigen. Bei einer Veranstaltung, die maßgeblich durch Querdenker geprägt sein wird, sind Verstöße gegen die Infektionsschutzgesetze vorprogrammiert, das wird von der Stadt Schweinfurt nun billigend in Kauf genommen.“
In Schweinfurt werden nun das zweite Wochenende in Folge Großdemonstrationen genehmigt, und das bei extrem hohen Corona-Inzidenzwerten. „Anscheinend will die Stadt Schweinfurt neben einem aktuellen Corona-Hotspot auch noch Versammlungs-Hotspot werden. Das Zeichen nach außen ist verheerend – sowohl gegenüber der Bevölkerung als auch gegenüber der Polizei. Wer aus der Bevölkerung soll das bitte verstehen, wenn gleichzeitig Ausgangssperren und erhebliche Grundrechtseingriffe hinzunehmen sind?“
Thorsten Grimm stellt sich auch demonstrativ vor seine Kollegen/-innen, die seit Wochen und Monaten mit immer steigendem Einsatz- und Versammlungsgeschehen zu kämpfen haben.
„Unsere Kollegen/-innen der Einsatzhundertschaft Unterfranken, der Bereitschaftspolizei und auch der örtlichen Dienststellen kommen nicht mehr aus ihren Stiefeln und müssen sich ein Wochenende nach dem anderen mit diesen Corona-Versammlungslagen um die Ohren schlagen, da es scheinbar eine Art Versammlungs-Tourismus gibt. Meinungsfreiheit und deren Äußerung ist das eine – eine Gefährdung der Gesundheit der Allgemeinheit durch Demonstrationen dieser Art wie kommendes Wochenende in Schweinfurt das andere. Wie reagiert die Stadt Schweinfurt darauf, wenn eine solche Veranstaltung aus dem Ruder läuft und daraus ein erneutes Infektionsgeschehen erwächst? Lässt sich das ausschließlich mit der Abwägung von Grundrechtsinteressen rechtfertigen?“
Die Deutsche Polizeigewerkschaft fordert auch auf Bundesebene ein konsequentes Demonstrationsverbot bei entsprechenden Lagen, wenn Verstöße gegen den Infektionsschutz vorhersehbar sind und bei entsprechend hohen Inzidenzen. „Einige Städte im Osten Deutschlands, bspw. Zwickau, Jena oder Leipzig haben es am 1. Mai vorgemacht, wie es gehen kann. Hier wurden angemeldete Demonstrationen bei teilweise deutlich niedrigeren Inzidenzwerten konsequent abgesagt. Die Stadt Schweinfurt hatte auch hier schon am 1. Mai genehmigt. Mit der Genehmigung am kommenden Wochenende lädt Schweinfurt nun alle zu Versammlungen ein und schafft damit einen neuen Maßstab, denn eine hohe Inzidenz scheint in
Schweinfurt kein Problem zu sein.“
Thorsten Grimm fordert hier von der Stadt Schweinfurt eine klare Kurskorrektur: „Ich hoffe, dass sich die Stadt Schweinfurt darüber im Klaren ist, was sie mit dieser Entscheidung angerichtet hat? Und ich hoffe, dass kein Kollege/-in bei diesem Einsatz zu Schaden kommt. Denn die Polizei muss schlussendlich für diese Fehlentscheidung wieder geradestehen. Das Vertrauen der Polizei in die Kommunen wird dadurch sicherlich nicht gestärkt.”
Christian “Blacky” Schwarz im Interview mit Thorsten Grimm:
Quelle: DPolG Unterfranken
